Bestseller
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Preise und Zahlungsbedingungen
4. Liefer- und Versandbedingungen
5. Widerrufsrecht
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung
8. Einlösung von Aktionsgutscheinen
9. Anwendbares Recht
10. Gerichtsstand
11. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
12. Informationen zur Online-Streitbeilegung
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB” genannt) der “LN Cleaning Systems GmbH” (nachfolgend “Verkäufer” genannt), gelten für sämtliche Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend “Kunde” genannt) mit dem Verkäufer über die vom Verkäufer in seinem Online-Shop angebotenen Waren abschließt. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.1 Die Präsentation der Waren insbesondere im Onlineshop stellt noch kein bindendes Angebot des Verkäufers dar.
2.2 Zunächst legt der Kunde die ausgewählte Ware in den Warenkorb. Im anschließenden Schritt beginnt der Bestellvorgang, in welchem alle erforderlichen Daten zur Auftragsabwicklung erfasst werden.
Am Ende des Bestellvorgangs erscheint eine Zusammenfassung der Bestell- und Vertragsdaten. Erst nach Bestätigung dieser Bestell- und Vertragsdaten durch Klick auf den den Bestellvorgang abschließenden Button gibt der Kunde ein verbindliches Angebot über den Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Der Kunde kann dieses Angebot auch per Fax, Email, postalisch oder telefonisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.
2.3 Der Verkäufer nimmt das Angebot des Kunden durch folgende mögliche Alternativen an:
– Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail)
oder
– Aufforderung zur Zahlung an den Kunden nach Abgabe der Bestellung
oder
– Lieferung der bestellten Ware
Maßgeblich für den Zeitpunkt der Annahme ist die erste eingetretene Alternative.
Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, der auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, stellt dies die Ablehnung des Angebots dar. Der Kunde ist dann nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden.
2.4 Wird die Zahlart “Amazon Payments” ausgewählt, so erfolgt die Zahlungsabwicklung durch den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a., 5 Rue Plaetis, L-2338 Luxemburg (im Folgenden: “Amazon”). Hierbei gelten die die Amazon Payments Europe Nutzungsvereinbarung, diese ist abrufbar unter https://payments.amazon.de/help/201751590.
Wählt der Kunde für die Zahlung seines Einkaufs die Zahlungsart “Amazon Payments” aus, gibt er mit Anklicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons sein Angebot ab. Erteilt der Kunde gleichzeitig durch Anklicken dieses Buttons auch den Zahlungsauftrag an Amazon, erklärt der Verkäufer abweichend von den obenstehenden Regelungen die Annahme des Angebotes des Kunden im Zeitpunkt der Erteilung des Zahlungsauftrages.
2.5 Der Vertragstext des jeweils zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Vertrages wird durch den Verkäufer gespeichert. Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten, die Widerrufsbelehrung sowie die AGB werden dem Kunden per Email zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext dem Kunden über dessen Kundenlogin kostenlos zugänglich, sofern dieser ein Kundenkonto eröffnet hat.
2.6 Alle getätigten Eingaben werden vor Anklicken des Bestellbuttons angezeigt und können durch den Kunden vor Absendung der Bestellung eingesehen und durch Betätigung des Zurück-Buttons des Browsers oder die üblichen Maus- und Tastaturfunktionen korrigiert werden. Daneben stehen dem Kunden, sofern verfügbar, Buttons zur Korrektur zur Verfügung, die entsprechend beschriftet sind.
2.7 Die Vertragssprache ist Deutsch.
2.8 Es obliegt dem Kunden, eine korrekte Emailadresse zur Kontaktaufnahme und Abwicklung der Bestellung anzugeben, sowie die Filterfunktionen so einzustellen, dass Emails, die diese Bestellung betreffen, zugestellt werden können.
3.1 Die angezeigten Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, wenn nichts anderes vereinbart ist.
Sofern zusätzliche Versandkosten anfallen, ist dies der Produktbeschreibung zu entnehmen.
3.2 Der Kunde kann die Zahlungsarten auswählen, die im Onlineshop zur Verfügung stehen.
3.3 Bei der Zahlung per “PayPal” erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Hierfür gelten die Nutzungsbedingungen von Paypal. Diese sind unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full einsehbar.
3.4 In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ) https://www.klarna.com/de/, Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bietet der Verkäufer für Deutschland und Österreich Zahlungsoptionen via Klarna an.
Dabei erfolgt im Fall der Auswahl durch den Kunden die Zahlung jeweils an Klarna:
• SOFORT Überweisung
• Lastschrift
• Klarna Rechnung: Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommt der Kunde zuerst die Ware. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage. Die AGB zum Rechnungskauf für Lieferungen nach Deutschland findet der Kunde hier:
https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/K1066725/de_de/invoice?fee=0
und die vollständigen AGB zum Rechnungskauf für Lieferungen nach Österreich findet der Kunde hier:
https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/K1066725/de_at/invoice?fee=0.
• Klarna Ratenkauf (jeweils nur in Deutschland verfügbar): die monatlichen Raten betragen mindestens 1/24 des Gesamtbetrages des Kaufs (mindestens jedoch 6,95 EUR). Es gelten die sonst in der Kasse angegebenen Bedingungen. Weitere Informationen zum Klarna Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite findet der Kunde hier:
https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/K1066725/de_de/part_payment.
• Kreditkarte (Visa/ Mastercard/ AmericanExpress)
Die Zahlungsoptionen werden im Rahmen von Klarna Checkout angeboten. Nähere Informationen und die Nutzungsbedingungen für Klarna Checkout findet der Kunde hier:
für Deutschland: https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/K1066725/de_de/checkout
für Österreich: https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/K1066725/de_at/checkout
Allgemeine Informationen zu Klarna: https://www.klarna.com/de/.
Die Personenangaben des Kunden werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in den Klarna Datenschutzbestimmungen für Deutschland http://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/privacy / Österreich http://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_at/privacy verarbeitet.
Hinweis: Klarna ist nicht für die Erfüllung der rechtlichen Informationspflichten des Verkäufers gegenüber dem Kunden. Insbesondere übersendet Klarna dem Kunden keine Informationen zum Widerrufsrecht für den Vertrag zwischen dem Händler und dem Kunden und keine Bestellbestätigung. Für die Erfüllung der rechtlichen Verpflichtungen betreffend das Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Kunde bleibt der Verkäufer selbst verantwortlich.
3.5 Bei der Zahlung mit einer Zahlart von Klarna (sofernangeboten Rechnungskauf, Ratenkauf, Lastschrift, Kreditkarte) erfolgt dieZahlungsabwicklung über die Klarna BANK AB (publ) (https://www.klarna.com/de,Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden (nachfolgend “Klarna”).
Bei der Zahlung der Kreditkarte wird Ihr Kreditkartenkontounmittelbar nach Abschluss des Kaufvorgangs belastet. Bei der Zahlung per Lastschrift erteilen Sie Klarna mitAbgabe der Bestellung ein SEPA-Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung wird Klarna Sie informieren (sog. Prenotification). Mit Einreichung des Lastschriftmandats fordert Klarna Ihre Bank zur Einleitung derZahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird automatisch durchgeführt und Ihr Konto belastet. Die Kontobelastung erfolgt nach Versand der Ware.
Für die Zahlungsabwicklung über Klarna gelten – ergänzend zu diesen AGB – die AGBund die Datenschutzerklärung von Klarna. Nähere Informationen zu den Klarna Zahlungsarten desVerkäufers sowie die Bedingungen von Klarna hierfür sind in den Zahlungsinformationen des Verkäufers einsehbar.
Bei der Zahlung mit “Sofortüberweisung” erfolgtdie Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden “SOFORT”). Um dieZahlungsart in Anspruch nehmen zu können, benötigen Sie einOnline-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren, mit dem Sie sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber”SOFORT” bestätigen können.
Die Zahlung wird unmittelbar nach Abschluss des Zahlungsvorgangs von “SOFORT” durchgeführt und Ihr Bankkonto belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart “SOFORT “sind im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/zu finden.
3.6 Bei der Zahlung per “SOFORT” erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden “SOFORT”). Um die Zahlungsart in Anspruch nehmen zu können, benötigt der Kunde ein für die Teilnahme an “SOFORT” freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren, mit dem er sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber “SOFORT” bestätigen kann. Die Zahlung wird unmittelbar nach Abschluss des Zahlungsvorgang von “SOFORT” durchgeführt und das Bankkonto des Kunden belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart “SOFORT” sind im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ zu finden.
4.1 Die Lieferung von Waren auf dem Versandweg erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Abweichend hiervon ist bei der Zahlung per PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
4.2 Entstehen dem Verkäufer aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten oder anderer Umstände die zur Unmöglichkeit der Zustellung führen, zusätzliche Kosten, so sind diese von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe oder Unmöglichkeit nicht zu vertreten. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kunde vorübergehend an der Annahme der Leistung verhindert war, es sei denn, der Verkäufer hat ihm die Leistung vorher angemessen angekündigt. Ausgenommen von dieser Regelung sind die Kosten der Hinsendung, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausgeübt hat. Hier verbleibt es bei der gesetzlichen oder der durch den Verkäufer getroffenen Regelung.
4.3 Die Selbstabholung wird nicht angeboten.
4.4 Gutscheine werden dem Kunden in folgender Form überlassen:
*per E-Mail
5.1 Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
5.2 Für das Widerrufsrecht gilt die Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
5.3 Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen, steht kein Widerrufsrecht zu.
Sofern der Verkäufer in Vorleistung tritt, bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.
7.1 Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, soweit nichts Abweichendes vereinbart worden ist.
7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Die Nichtbefolgung hat keinerlei Auswirkungen auf die gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche des Kunden.
8.1 Gutscheine, die der Verkäufer im Rahmen von (Werbe-)Aktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich abgibt und der Kunden nicht käuflich erwerben kann (“Aktionsgutscheine”), sind nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im vom Verkäufer angegebenen Zeitraum einlösbar.
8.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein.
Die konkreten Beschränkungen sind gegebenenfalls dem Aktionsgutschein zu entnehmen.
8.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung erfolgt nicht.
8.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden. Die Einlösung von mehreren Aktionsgutscheinen in einer Bestellung ist nicht möglich.
8.5 Der Warenwert der jeweiligen Bestellung muss mindestens den Betrag des Aktionsgutscheins erreichen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
8.6 Sofern der Wert eines Aktionsgutscheins zur Bezahlung der jeweiligen Bestellung nicht ausreicht, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen angebotenen Zahlungsarten verwendet werden.
8.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder ausgezahlt noch verzinst.
8.8 Der Aktionsgutschein wird ebenfalls nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts retourniert.
8.9 Der Aktionsgutschein ist personengebunden und darf nur durch die Person eingelöst werden, die auf ihm benannt ist. Eine Übertragung des Geschenkgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer hat das Recht, aber nicht die Pflicht, die materielle Anspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
9.2 Diese hier getroffene Rechtswahl gilt nicht im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht bei Verbrauchern, wenn diese zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
Sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
Sofern der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland hat, ist der Geschäftssitz des Verkäufers der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn dieser Vertrag oder Ansprüche aus diesem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können.
Dennoch ist der Verkäufer ist in den vorgenannten Fällen auch berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
Der Verkäufer hat sich dem Verhaltenskodex der Trusted Shops GmbH unterworfen, dessen Kriterien im Internet unter http://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf aufrufbar sind.
– Der Verkäufer hat sich den Richtlinien für “Google Kundenrezensionen” unterworfen, die unter https://support.google.com/merchants/topic/7105962 aufrufbar sind.
Die Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission ist im Internet unter folgendem Link aufrufbar: https://ec.europa.eu/odr
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle zwar nicht verpflichtet, hierzu jedoch grundsätzlich bereit.
Jura 
Coffema 
Brita 
Kaffeevollautomaten 
Pad- und Kapsel-Maschinen 
Kaffeemühlen 
Gastronomiemaschinen 
Tischwasserfilter 
